Unfähig zum Kompromiss

 

Es war einmal ...,
so fangen Märchen an. Es war einmal ein Europa, das sich einheitlichen Wirtschafts- und Rahmenbedingungen verschrieben hatte. Zunächst für Kohle und Stahl, kurze Zeit später auch für Landwirtschaft. Märchen enden meist mit »und wenn sie nicht gestorben sind ...«. Nun, die Idee gemeinsamer europäischer Regeln ist zwar noch nicht gestorben, aber es steht schlecht um sie.

Nein, ich denke nicht an den Euro, sondern an die Renationalisierung der Agrarpolitik, die wir seit geraumer Zeit erleben. Bei der Gentechnik kann jetzt jedes Mitglied machen, was es will. Der Hinweis auf mangelnde Akzeptanz der Bevölkerung reicht aus, um die Zulassung einer Sorte zum Anbau zu verweigern. Da brauchen sich Wissenschaftler aus Ökoinstituten erst gar keine Mühe mit an den Haaren herbeigezogenen Studien zu geben.

Der Ausstieg aus der Zuckermarktordnung wird begleitet durch die Einführung (oder Beibehaltung) gekoppelter Prämien für den Rübenanbau in Polen, Spanien, Rumänien, Finnland und Italien. Bukarest denkt über die Einführung einer gekoppelten Flächenprämie für den Sojaanbau nach, Paris verteidigt Sonderprämien für Weiderinder. Gemeinsamer Markt? Wettbewerbsverzerrung trifft es besser.

Sollen wir Deutschen uns darüber beklagen? Ich warne davor. Denn auch unsere Regierung freut sich, bei der Gentechnik heiße Eisen einfach liegen lassen zu können. Im Gegenteil, wir perfektionieren das System noch, denn wir sind nicht einmal innerhalb unseres Landes zu einem Kompromiss fähig.

Nehmen wir die neue Düngeverordnung. Damit die im Bundesrat konsensfähig ist, gibt es künftig eine Öffnungsklausel. Details sind noch nicht bekannt, aber so viel steht fest: Künftig kann jedes Land Sonderregeln erlassen. Dass es dabei nicht nach objektiven Kriterien, sondern nach politischen Leitbildern gehen wird, liegt auf der Hand. Denn objektive Kriterien richteten sich nicht nach Ländergrenzen, sondern lägen im Bodenrelief oder in der Bodenstruktur begründet.

Nein, schon in Deutschland muss eine einfache Verordnung so gestaltet sein, dass ein jeder Landwirtschaftsminister seine eigene Spielwiese bearbeiten kann. Aber eine funktionierende Wirtschaft – auch Landwirtschaft – braucht klare und einheitliche Regeln. Dass die am Ende immer ein Kompromiss widerstreitender Interessen sind, ist kein Problem. Zum Problem wird es dann, wenn den Politikern die Kompromissfähigkeit abhandenkommt. Übrigens: Wie jemand, der sich noch nicht einmal über die Düngung im eigenen Land einigen kann, seine Interessen in internationalen Handelsabkommen durchsetzen will, das bleibt mir ein Rätsel. Kompromiss heißt in der EU wie auch in Deutschland: Jeder kann machen, was er will.

 

Christian Bickert