Die Revolution muss warten

 

Agrarpolitik. Nicht zeitgemäß und hochgradig ineffizient: Beinahe seit ihrem Bestehen ist die EU-Agrarpolitik solcher Kritik aus der Wissenschaft und von Verbänden ausgesetzt. Was wiederum erklärt, dass sich die Akteure in Brüssel ein ziemlich dickes Fell zugelegt haben. Vor allem der amtierende Agrarkommissar: Wenn die GAP wirklich »gebrochen« wäre, wie von vielen Kritikern unterstellt, würde es kaum noch eine politische Unterstützung dafür geben, sagt er.

Phil Hogan macht es sich damit vielleicht arg einfach. Die beste aller Welten schafft die Agrarpolitik wahrlich nicht. Aber zugegeben: Politik und Wissenschaft sind zwei Paar Schuhe. Ideen für eine neue GAP füllen mittlerweile Bibliotheken. Sie sind häufig sehr grundsätzlich und nehmen wenig Rücksicht auf unterschiedliche Interessen. Ihre Realisierung würde wahrscheinlich ausgehen wie der Turmbau zu Babel. Hogans Vorgänger hat sich schon mit einer relativ einfachen Idee wie dem Greening verheddert.

Unabhängig davon können politische Beharrungskräfte extrem stark sein. Die Erfahrung zeigt: Wer Agrarpolitik ändern will, braucht einen starken Schub von außen. Zwischen 1990 und 2010 hatte der Freihandel u. a. in Form von WTO-Vereinbarungen diesen Schub gegeben. Heute fehlt ein vergleichbarer Antrieb. Angesichts der erwartbaren finanziellen Erosion des Agrarbudgets geht es eher darum, den »Laden« zusammenzuhalten. Eine Revolution der GAP erscheint in diesen Zeiten sehr unwahrscheinlich.

Das bedeutet nicht Untätigkeit. Wenn die Mittel knapper werden, muss man diese zielgerichteter einsetzen. Und zum Beispiel eher Randstreifen fördern als erste Hektare.

 

Thomas Preuße