Wer haftet, entscheidet besser
Verantwortung. »Wir brauchen die Haftung zurück!«, forderte Wolfgang Grupp, Chef und Inhaber des Kleidungsherstellers Trigema, auf den DLG-Unternehmertagen. Sein Credo: Nur wer persönlich haftet, trifft verantwortungsvolle Entscheidungen, macht sich mehr Gedanken um seine Firma. Das kann man auch auf das Land übertragen: Kanzler, Minister oder Politiker, die einem Gemeinwesen vorstehen und ihm dienen, sollten für ihre Entscheidungen persönlich geradestehen. Wir sprächen dann sicherlich sehr viel weniger über Vetternwirtschaft oder Versagen als heute.
Schon in der Bankenkrise hätte ich mir gewünscht, dass nicht der Steuerzahler, sondern der Hedgefond mitsamt seinen Anlegern für die Zahlungsausfälle haftet. In der anschließenden Staatsschuldenkrise, dass die Staaten und Politiker haften, die nicht haushalten konnten oder wollten, statt die EU in Haftung zu nehmen und mit Milliardenprogrammen den Keim der Inflation zu legen.
Auch in der Agrarpolitik täte Haftung Not. Leider waren weder Cem Özdemir noch Ursula von der Leyen im Saal, um den Rat von Herrn Grupp zu hören und ihn vielleicht auch zu beherzigen. Denn diese Politiker – sie stehen exemplarisch für viele – treffen bzw. verantworten Entscheidungen (oder verschleppen diese) und richten damit oft großen Schaden an. Ob es um das Verbot von Glyphosat wider jede wissenschaftliche Beurteilung geht, den Reduktionsplan für Pflanzenschutzmittel, die Aufhebung der Zölle für Getreideimporte aus der Ukraine, ob um die Verzögerung bei der Zulassung von CrisprCas oder auch nur die Regularien der Düngeverordnung, die teilweise jedem Sachverstand Hohn sprechen: In der Berliner oder Brüsseler Blase lässt sich gut beschließen, was andere ausbaden müssen. Um erneut Herrn Grupp zu zitieren: »Wenn der Chef Vorbild ist und Fehlentscheidungen selbst ausbaden muss, dann folgen ihm auch die Mitarbeiter«. Übertragen auf die Politik: Wenn Politiker auf ihre Pfründe verzichten und zurücktreten, wenn sie schwere Fehler machen, dann folgt auch die Gesellschaft, dann sind auch Landwirte bereit, für sie schwierige Einschnitte mitzutragen.
Am Ende müssen wir in einer globalisierten Welt konkurrenzfähig sein. Sonderwege (man könnte auch sagen absonderliche Wege) führen auf Dauer ins wirtschaftliche Aus. Das bedeutet nicht, dass Naturschutz oder Tierwohlmaßnahmen auf dem Acker oder im Stall nichts verloren hätten. Das heißt nicht, dass Arbeits- oder Brandschutz keinen Wert hätten, dass Genehmigungen sinnfreie Verwaltungsakte sind. Aber wenn Politiker grobe Fehlentscheidungen treffen, dann müssen auch sie haften, zuerst mit ihrem Amt.